OVG Münster erklärt Bebauungsplan „Hansaring“ für unwirksam

Zuletzt aktualisiert 24. April 2018 (zuerst 15. April 2018).

Münster (SMS) Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 535 „Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg / Dortmunder Straße“ für unwirksam erklärt. Damit gab das Gericht dem Normenkontrollantrag eines Anwohners statt, der durch die Umsetzung der Planungen deutlich mehr Verkehr und damit mehr Lärm und Emissionen im Viertel erwartet.

Stadt und Vorhabenträger prüfen Konsequenzen aus der Gerichtsentscheidung / Schriftliche Begründung wird abgewartet

Von den etwa 30 vom Antragsteller vorgebrachten Argumenten waren letztlich zwei für das OVG entscheidend: Zum einen hätten vor dem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan, den der Rat der Stadt Münster im Dezember 2015 gefasst hat, die sich aus der Sperrung der Theodor-Scheiwe-Straße ergebenden Veränderungen im Verkehrsnetz und die daraus folgenden Lärmwerte berechnet werden müssen. Das Gericht hat nicht die Meinung vertreten, das Projekt sei nur bei einer öffentlich nutzbaren Theodor-Scheiwe-Straße möglich. Zum anderen, so stellte das Gericht fest, muss der im Bebauungsplan verwandte Begriff der „Dienstleistungen“ konkretisiert werden.

„Stadtverwaltung und Vorhabenträger prüfen jetzt zügig, welche Konsequenzen aus der Entscheidung zu ziehen sind und wie die Mängel behoben werden können“, sagte Oberbürgermeister Markus Lewe in einer ersten Stellungnahme. Die schriftliche Begründung der Gerichtsentscheidung muss noch abgewartet werden.

Das OVG hat nicht über die bereits erteilte Baugenehmigung entschieden. Diese ist Gegenstand eines Klageverfahrens beim Verwaltungsgericht.

Bitte gib der Seite ein

Verwandte Inhalte:

  • Stadtregion Münster erreicht zweite Stufe im LandeswettbewerbMünster (SMS) Die zwölf Kommunen der Stadtregion Münster haben mit ihrem Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit die zweite Stufe eines Landeswettbewerbs erreicht. Nun kann die Stadtregion mit finanzieller Unterstützung des NRW-Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr ihren Beitrag im Detail ausarbeiten. Das berichteten Oberbürgermeister Markus Lewe und Ostbeverns Bürgermeister Wolfgang…
  • (SMS) Gut zwei Jahre nach der Durchführung des Zensus 2011 sind von IT.NRW als statistisches Landesamt heute die ersten Ergebnisse des Zensus 2011 bekanntgegeben worden. Auch Oberbürgermeister Markus Lewe hat mit großem Interesse die neue Einwohnerzahl für Münster erwartet. "289 576 Einwohner hat Münster laut Zensus am 9. Mai 2011;…
  • Münster/Aasee. Joggen, Segeln, Tretboot fahren, Natur erleben, Entspannen, Spazierengehen, Picknicken, Leute treffen, Kunst genießen, Events besuchen - rund um den Aasee geht viel für Jung und Alt. Und nicht nur die Münsteranerinnen und Münsteraner nutzen die vielfältigen Angebote gern, auch für die Gäste der Stadt ist der Aasee ein beliebtes…
  • Münster. Münsters Bevölkerung wächst: Die Anzahl der Münsteranerinnen und Münsteraner ist zum Jahresende 2010 um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. 285 180 Menschen waren am 31. Dezember 2010 mit erstem Wohnsitz, alleinigem Wohnsitz oder Nebenwohnsitz in Münster gemeldet. Das sind 2462 mehr als am Jahresende 2009. Dies belegen die…
  • Münster. Die Münsteranerinnen und Münsteraner lieben ihre Stadt. Sie schätzen die gemütliche, gepflegte und gastliche Atmosphäre. Für die Zukunft wünschen sie sich, dass es gelingt, neben diesen traditionellen Werten noch stärker als bisher Begriffe wie tolerant, weltoffen, lebendig und fortschrittlich im Münsterbild zu verankern. Dies geht aus der Münsterumfrage 2007…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Follow by Email
RSS