Oberbürgermeister kündigt „Münster-Plan zur strategischen Haushaltssteuerung an“

Münster/Haushalt. Oberbürgermeister Markus Lewe hat für 2010 trotz dramatischer Finanzlage einen ausgeglichenen Haushalt der Stadt und den Verzicht auf Steuererhöhungen angekündigt. Das teilt das Presse- und Informationsamt der Stadt Münster am 18.11.2009 mit.

Lewe will die Bürgerschaft Münsters schon beim Finanzfahrplan der Stadt für das kommende Jahr an den Beratungen beteiligen, die mit der Einbringung des Haushalts am 9. Dezember im Rat der Stadt beginnen. "Wir müssen Münster stärken und den Zusammenhalt unserer Stadt und der Bürger untereinander festigen", sagte Lewe.Die anstehenden Haushaltsberatungen seien von der Wirtschaftskrise und einem anhaltenden strukturellen Defizit gekennzeichnet. "Münster lebt immer noch über seine Verhältnisse", sagte Lewe. Der Oberbürgermeister forderte eine verantwortliche Kommunalpolitik mit klaren Maßstäben. Ziel müsse es sein, im Gegensatz zu fast allen nordrhein-westfälischen Großstädten den Verlust der finanzpolitischen Autonomie an die Kommunalaufsicht zu vermeiden und dauerhaft die Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität zu schaffen.
Einzelheiten seiner Haushaltspolitik will Markus Lewe am Freitag (20. November) zusammen mit Kämmerin Helga Bickeböller vorstellen und einen "Münster-Plan zur strategischen Haushaltssteuerung" vorlegen.

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