Hindenburgplatz: Stadt sieht Land in der Pflicht
Die Stadt Münster sieht die Verantwortung für eine Instandhaltung und Herrichtung des Hindenburgplatzes in erster Linie beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB). Mit dieser Klarstellung reagierte Rechts- und Ordnungsdezernent Dr. Wolf Heinrichs auf Forderungen der Send-Schausteller, den Hindenburgplatz herzurichten und Schlaglöcher auszubessern. "Der Hindenburgplatz ist nicht Eigentum der Stadt, sondern des Landes", erklärte Heinrichs.
Gespräche mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb für eine tragfähige Lösung laufen
Die Stadt pachte als Veranstalter des Sends die Fläche lediglich für insgesamt 30 Tage im Jahr an und lege die Pacht über Standgebühren auf die Schausteller um. Daher gehe die Stadt davon aus, dass wie in jedem normalen Mieter-Vermieter-Verhältnis auch, das Land dafür verantwortlich sei, dass sich die Fläche in einem verkehrssicheren und ordnungsgemäßen Zustand befinde.
Aufgrund der Forderungen der Send-Schausteller befinde sich die Stadt schon seit geraumer Zeit in entsprechenden Gesprächen mit dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb. "Wir hoffen, dass wir zu einer tragfähigen Lösung kommen", sagte Heinrichs. Eine Kostenübernahme der Stadt könne er sich wegen der Eigentumsverhältnisse jedoch nicht vorstellen. Eine entsprechende Zusage der Stadt habe es auch nicht gegeben. In anders lautenden Presseberichten sei ein Vertreter der Stadt in dieser Sache falsch zitiert worden.
Heinrichs wies zudem darauf hin, dass eine nur teilweise Herrichtung des Hindenburgplatzes wie von den Schaustellern angeregt, nicht unproblematisch sein könnte. "Die Herrichtung würde dann nur Teilflächen, nämlich die Laufgassen des Sends umfassen", so Heinrichs. Die Grenze zwischen hergerichteten und nicht hergerichteten Flächen würde dann mitten durch die Parkflächen verlaufen.
