„Flyover“: OB sprach mit Fraktionsspitzen
Zuletzt aktualisiert 8. Mai 2021 (zuerst 7. Mai 2021).
Oberbürgermeister: Sachliche Maßstäbe wiederherstellen / Nur eine Studie
Münster (SMS) Oberbürgermeister Markus Lewe lädt ein, sich in der Flyover-Debatte auf den realen und auch so kommunizierten Sachverhalt zu konzentrieren. Nach einem konstruktiven Treffen mit den Spitzen der Ratsfraktionen und dem Stadtbaurat am heutigen Freitag (7. Mai 2021) sagte Lewe: „Ich bin zuversichtlich, dass die Mitglieder des Rates gewissenhaft und sachkundig im Sinne der Bürgerschaft prüfen werden, welchen Beitrag dieses Fahrradbrücken-Projekt zur Verkehrswende in der Stadt Münster leisten kann. Zwischenstände und falsche Mutmaßungen über Zahl und Status von Arbeitsinformationen sollten dabei kein relevanter Maßstab sein.“
Lewe verspricht Chefs der Fraktionen vollständige Information
Bei dem Gespräch tauschte Lewe sich mit den Chefs der Fraktionen über den aktuellen Planungsstand aus und sicherte vollständige Information zu. Im Frühjahr 2020 hatte der Haupt- und Finanzausschuss das Projekt „Flyover Aegidiitor“ bereits grundsätzlich begrüßt und die Verwaltung beauftragt, auch alternative Linienführungen zu prüfen. Die Stadtverwaltung legt nun eine Beschlussempfehlung vor, mit der die Verbindung Promenade – Bismarckallee mit einer Fahrradbrücke über die Weseler Straße gestärkt werden soll. Basis dieser Vorlage ist eine Machbarkeitsstudie, in der die Hauptverbindungen Promenade – Adenauerallee, Promenade – Bismarckallee und Weseler Straße – Stadtgraben untersucht werden.
Flyover „kann einen wertvollen Beitrag zur Verkehrswende leisten“, so Lewe
Lewe sagte: „Dieses Projekt kann einen wertvollen Beitrag zur Verkehrswende leisten, weil es die Querung der Weseler Straße für Tausende von Radfahrern pro Tag sicherer und komfortabler macht.“ Der Bund und das Land sind bereit, den Löwenanteil der Realisierungskosten zu übernehmen.
Grundlage dieses Vorschlages ist eine Machbarkeitsstudie des Hildener Büros StadtVerkehr, das im Oktober 2020 von der Stadt Münster beauftragt worden ist und die Studie im April 2021 vorgelegt hat. Während der mehrmonatigen Bearbeitungsphase hatte das Planungsbüro in Abhängigkeit vom je aktuellen Recherchestand – wie bei solchen Prozessen üblich – diverse Zwischenstände an die Stadtverwaltung berichtet. Der erste Vorentwurf wurde in der Öffentlichkeit irreführender Weise als konkurrierendes Studienresultat und als vermeintlicher Widerspruch zum eigentlichen Studienergebnis inszeniert.
„Genau eine Machbarkeitsstudie“
Stadtbaurat Robin Denstorff stellte hierzu in dem Gespräch klar: „Die Stadtverwaltung hat genau einen Auftragnehmer mit der Anfertigung genau einer Machbarkeitsstudie zu diesem für die Verkehrswende in Münster zentralen Flyover-Projekt beauftragt. Und der Stadtverwaltung liegt seit April 2021 exakt diese eine Machbarkeitsstudie vor, die veröffentlicht und auch sämtlichen Mitgliedern des Rates der Stadt Münster zur Verfügung gestellt worden ist.“
Lewe: „Die Stadtverwaltung hat gegenüber den Medien und der Politik von Anfang an und konsequent den Unterschied zwischen einem Studienentwurf und einem Studienergebnis deutlich gemacht. Ebenso, welche Daten und neuen Erkenntnisse im Bearbeitungsprozess des Planungsbüros wann und warum zu welchen neuen Bewertungen geführt haben.“
Es wäre nicht richtig gewesen, einen aus guten Gründen nicht autorisierten Erstentwurf öffentlich wie ein Studienschlussergebnis darzustellen. Damit werde die sachliche und seriöse Arbeit von hoch qualifizierten Experten und auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung verunglimpft. Lewe: „Ich bin froh, dass ich das heute persönlich den Vertreterinnen und Vertretern des Rates erläutern konnte. Ich gehe davon aus, dass die Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema ‚Flyover‘ jetzt wiederhergestellt ist.“
Die Machbarkeitsstudie und ein kurzer Vergleich von „Erstentwurf“ und „finaler Fassung“ finden sich auf der Internetseite www.muenster.de
Pdf: Illustrierte Dokumentation: Vergleich „Erstentwurf“ und „finale Fassung“ Pdf: Stadt Münster. Veröffentlichung mit dieser Pressemitteilung honorarfrei.
