Über die Wahl und die Aufgaben einer Bezirksvertretung
Münster (SMS).Am Dienstag (17. Januar 2023) tagt die Bezirksvertretung Münster-Nord zum ersten Mal in diesem Jahr. Beim Blick auf die Tagesordnung fällt auf: Es stehen zwei Wahlen an. Denn sowohl der bisherige Bezirksbürgermeister Manfred Igelbrink (SPD) als auch sein zweiter Stellvertreter Ralf Kiewit (Bündnis 90/Die Grünen) haben ihre Ämter niedergelegt, die daher neu besetzt werden müssen. Ihre Mandate in der Bezirksvertretung üben beide dagegen auch zukünftig aus. Aber wie werden Bezirksvertretung und -bürgermeister eigentlich gewählt? Und was sind ihre Aufgaben? Der Überblick:
Was ist eine Bezirksvertretung und welche Aufgaben hat sie?
Die Stadt Münster ist in sechs Bezirke unterteilt, für die jeweils eine eigene Vertretung zuständig ist. Im Rahmen von Kommunalwahlen haben alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, über die Mitglieder ihrer Bezirksvertretung abzustimmen. Eingeführt hat das Land Nordrhein-Westfalen diese Regelung in allen kreisfreien Städten im Land nach der kommunalen Gebietsreform 1975, um die Bürgerbeteiligung und Bürgernähe zu fördern. Die Bezirksvertretungen entscheiden beispielsweise darüber, wie die örtlichen Schulen, Spiel- und Sportplätze, Park- und Grünanlagen sowie Friedhöfe ausgestattet werden und stehen in Kontakt mit Vereinen und Initiativen vor Ort.
Wie wird ein Bezirksbürgermeister/eine Bezirksbürgermeisterin gewählt?
Die Bezirksvertretungen bestehen aus jeweils 19 Mitgliedern. Diese wählen aus ihren Reihen den Bezirksbürgermeister oder die Bezirksbürgermeisterin und die Stellvertretungen. Bei einer Nachwahl – wie kommende Woche der Fall – ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen abgegebenen Stimmen erhält. Entfallen auf keine Person mehr als die Hälfte der Stimmen, kommt es zur Stichwahl. So wird der Ablauf auch am Dienstag in der Bezirksvertretung Münster-Nord sein.
Welche Aufgaben hat ein Bezirksbürgermeister/eine Bezirksbürgermeisterin?
Nach ihrer Wahl sind die sechs münsterschen Bezirksbürgermeister oder Bezirksbürgermeisterinnen Vorsitzende ihrer jeweiligen Bezirksvertretung und repräsentieren deren Interessen nach außen. Sie laden außerdem zu den Sitzungen ein und leiten diese – vergleichbar mit dem Oberbürgermeister im Stadtrat.