Podcast über die Gründung und Entwicklung des obersten deutschen Verfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird 70 Jahre alt – für Prof. Dr. Peter Oestmann, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Deutsche Rechtsgeschichte an der Westfälischen Wilhelms-Universität (WWU) Münster, ist dieses Jubiläum ein Grund, der Judikative der Bundesrepublik ein gutes Zeugnis auszustellen. „Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts, aber auch der Aufbau unseres Justiz-Systems nach dem Krieg insgesamt und dessen Arbeit sind für mich eine Erfolgsgeschichte.“
Sechs Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur und zwei Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes nahm das BVerfG am 28. September 1951 in Karlsruhe seine Arbeit auf. Seitdem spricht es Recht, oft kontrovers diskutiert und von der Politik nicht immer mit Begeisterung aufgenommen – ein Sprichwort besagt, dass über Karlsruhe nur noch der blaue Himmel glänzt, das Gericht also frei von oberen Instanzen sei. Erst kürzlich erklärten die Karlsruher Richter Teile des Klimaschutzgesetzes der Bundesregierung für verfassungswidrig, eben zum Schutz des besagten blauen Himmels und des Grundgesetzes.
Im WWU-Podcast blickt Peter Oestmann auf sieben Jahrzehnte Arbeit des obersten deutschen Verfassungsgerichts und beschreibt dabei auch die mitunter jahrhundertealten Traditionslinien, die in der Gründung zusammenliefen: „Es ist die Stärke der deutschen Tradition und eine Einzigartigkeit: dass der Einzelne einen besonderen Rechtsschutz gegenüber dem Staat genießt.“ Das BVerfG habe sich als Garant dieser Rechtsschutzmöglichkeit erwiesen – das erkannten bereits die Zeitgenossen im Gründungsjahr, für sie galt das Gericht „als Inbegriff der Gerechtigkeit“.
Der Jurist ordnet im Gespräch außerdem die Besetzung der Richterposten ein, bezieht Stellung zur Kritik an der Institution und beschreibt das Verhältnis zwischen dem BVerfG und den europäischen Instanzen.
Über den WWU-Cast
Im Podcast der WWU kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus unterschiedlichen Disziplinen zu Wort. Sie berichten über ihre Forschungsschwerpunkte, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse und ihre persönliche Motivation. Alle Folgen sind auf Spotify, Deezer, Apple Podcasts und unter folgendem Link zu hören: go.wwu.de/wwucast