Verkehr und Transport in Münster

Hundertprozentige Erfolgsbilanz für Ordnungsamt

4 Jan , 2006  

Münster.- Mit einer hundertprozentigen Erfolgsbilanz vor Gericht im Jahr 2005 sieht sich das städtische Ordnungsamt in seiner Arbeit mehr als bestätigt. Von den insgesamt 35 im Jahr 2005 vor dem Verwaltungsgericht Münster abgeschlossenen Prozessen von Bürgern gegen Maßnahmen des Ordnungsamtes war kein einziger erfolgreich.

"Verwaltungsgerichtliche Verfahren sind für uns auch ein Stück Qualitätskontrolle. In 2005 war an der Qualität unserer Arbeit nichts auszusetzen", so Ordnungsamtsleiter Martin Schulze-Werner.

In vielen Verfahren haben die Kläger wegen offenkundiger Erfolglosigkeit ihre Klage zurückgezogen. Insgesamt hat sich die Erfolgsquote des Amtes von 86 Prozent im Jahr 2004 auf 100 Prozent im Jahr 2005 gesteigert. Der überwiegende Teil der Verfahren betraf mit einem Anteil von 36 Prozent Führerscheinangelegenheiten, gefolgt von Maßnahmen im ruhenden Verkehr wie das Abschleppen von Autos.

"Der spektakulärste Fall des Jahres 2005 war wohl die Klage auf Durchführung eines zusätzlichen Wochenmarktes auf dem Domplatz", erinnert sich Schulze-Werner. Auch dieser Prozess endete mit der Rücknahme der Klage. Die Kläger sind zur vollen Übernahme der Kosten verpflichtet worden.

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